Besuch der SPD im Landesverband

Von Susann May, Vorstandsmitglied für Öffentlichkeitsarbeit

Nils Saemann ist der neue kleingartenpolitische Sprecher in der SPD Fraktion des Landtages.


Am 26.05.2021 fand ein erstes Kennenlerntreffen mit Nils Saemann und Grit Schmelzer, als wissenschaftliche Mitarbeiterin, in der Geschäftsstelle statt. Alle Beteiligten waren sich einig, dass ein Austausch nicht nur alle 5 Jahre zur Landtagswahl stattfinden kann, sondern in regelmäßigen Abständen, wenigstens einmal jährlich. Probleme, das Kleingartenwesen betreffend, müssen dringend besprochen und behoben werden und das kann nicht Jahre warten. Nils Saemann war doch überrascht, mit welchen Problemen wir uns aktuell beschäftigen.


Darunter:


(1) Die Neuausbildungen von Dichtigkeitsprüfern.


(2) Die in Summe bereitgestellten Fördermittel können den tatsächlichen Bedarf unserer Kleingartenvereine nicht mehr decken. Die Fördermöglichkeiten sollen nicht nur weiter beibehalten werden, sondern es soll auch eine Verbesserung angestrebt werden.


(3) Förderungen, die im Zusammenhang mit Asbestsanierungen stehen, weisen nach wie vor eine Deckungslücke auf, da alleine das Aufbringen des Eigenanteils für den Rückbau von Lauben eine Herausforderung für unsere Kleingartenvereine darstellt.


(4) Private Grundstückseigentümer und Kommunen als Grundstückseigentümer treten direkt mit Pächtern auf ihren Parzellen in Verbindung, ohne die eigentlichen Vertragspartner in ihre Bedarfe mit einzubeziehen und mit diesen zu verhandeln.


(5) Das Ehrenamt wird immer bürokratischer und stellt somit unsere Vereinsvorstände teilweise vor schwierige Herausforderungen.


(6) Das Bundeskleingartengesetz gehört für gut gemeinte Reformen auf keinen Fall angefasst, denn es schützt uns vor plötzlichen Kündigungen und unangemessenen hohen Pachtpreisen. So wurde beispielsweise eine Kleingartenanlage in Schwerin zum Feriendomizil. Der Pachtpreis wurde auf 25 €/qm angehoben. Ist es das was wir wollen? Nein!


Unsere Kleingärten sind gerade für Bürger, die sich keine hohen Kredite für Eigentum leisten können und zur Miete in Geschosswohnungen leben. Es ist wichtig, dass auch sie die Möglichkeit haben, ein Stück Grün zu bewirtschaften und zu geniessen.


v.l. Grit Schmelzer (SPD), Nils Sämann (SPD), Robert Kröger (LGMV), Regina Witte (LGMV), Wolfram Görs (KV Schwerin)

Wir wünschen uns, dass die Belange des Kleingartenwesens mehr in den Vordergrund rücken, ihre Wichtigkeit erkannt wird und auch im nächsten Koalitionsvertrag ihre Berücksichtigung finden.


Nils Saemann, als kleingartenpolitischer Sprecher der SPD Fraktion ist der Auffassung, dass das Kleingartenwesen seine unbedingte Aufmerksamkeit erfordert und er mit uns in regelmäßigen Kontakt bleibt.


Wir freuen uns auf ein Wiedersehen.

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